Koordinationsgruppe Liberia

Auf diesen Seiten finden Sie Informationen und Hintergrund- materialien zu den Menschenrechtsanliegen von amnesty international zu Liberia.

Liberia, kein Frieden ohne Gerechtigkeit!

     Liberia ist gekennzeichnet durch die Jahrzehnte des Bürgerkriegs. Das ca. 3,3 Mio Einwohner fassende Land in Westafrika weist in den Jahren 1989-2003 250.000 Tote in den Bürgerkriegen und eine Million Flüchtlinge auf. Die Lebenserwartung beträgt 42 Jahre, 46% der Einwohner sind unterernährt, jedes vierte Neugeborene überlebt die ersten fünf Jahre nicht; nur 30% der Menschen können lesen und schreiben; die Arbeitslosigkeit beträgt 85%; auf dem UN Human Development Index 2004 nimmt es den Rang 178 ein, das ist der letzte Rang.

     Nach der Übernahme der Regierung durch Ellen Johnson-Sirleaf als erste weibliche Präsidentin Afrikas im Januar 2006 keimten die Hoffnungen, dass alsbald Sicherheit, Stabilität und Entwicklung einkehren würden. Nur zum Teil hat sich das erfüllt. Hintergrund ist die zögerliche Haltung der liberianischen Regierung, Kriegsverbrecher aus der Zeit des Bürgerkriegs zu verfolgen. Einige Mitglieder der vorherigen Übergangsregierung, aber auch des jetzigen Kabinetts (z.B. Kabineh Ja'neh, früherer Führer der bewaffneten Bürgerkriegspartei LURD) und des Parlaments sind selbst für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs verantwortlich. Ehemalige Vertraute des früheren Präsidenten Charles Taylor, der sich wegen seiner Gräueltaten jetzt von dem Sondergericht für Menschenrechtsverletzungen in Sierra Leone verantworten muss, wurden 2006 nur kurzzeitig inhaftiert und kamen schnell wieder auf freien Fuß. Es gibt kaum eine öffentliche Diskussion um diesen Sachverhalt, auch fehlen der Justiz noch die notwendigen Ressourcen zur Verfolgung der Kriegsverbrechen.

     Ein Mittel zur Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen ist die Wahrheits- und Versöhnungskommission (Truth and Reconciliation Commission, TRC), dessen siebenköpfige Führung im Juni 2006 die Arbeit aufgenommen und im September ihren Arbeitsplan veröffentlicht hat. Dieses Mittel allein reicht allerdings nicht aus, um den Opfern von Menschenrechtsverletzungen Gerechtigkeit wiederfahren zu lassen, um damit wiederum einen dauerhaften Frieden zu garantieren. Amnesty international fordert daher die juristische Verfolgung der Kriegsverbrechen und die Einrichtung von Reparationsleistungen für die Opfer.